Am Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger in Polen in einer Stichwahl über ihren neuen Präsidenten entschieden. Er wird einen großen Anteil daran haben, wie sich unser östlicher Nachbar in den nächsten Jahren entwickeln wird. 

Die politische Situation in Polen stand auch im Mittelpunkt des ersten Europatags von Jugend debattiert Montag vor einer Woche in Warschau. Dieser fand im Rahmen von Jugend debattiert weltweit statt. Es handelt sich dabei um ein Schwesterprojekt von Jugend debattiert; die Gemeinnützige Hertie-Stiftung führt dieses in Partnerschaft mit der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) in fast 40 Ländern durch, mit einem Schwerpunkt in Europa.

Anlässlich des Jd-Europatags haben sich europäische Alumnae und Alumni von Jugend debattiert in einem Workshop mit Problemen der Rechtsstaatlichkeit und Reformprozessen in Polen beschäftigt. Alumnus Laurenz Frenzel war dabei:

„Gemeinsam mit einem Referenten der Heinrich-Böll-Stiftung erhielten wir einen theoretischen Input. Problematisch an polnischen Gerichten sind z. B. die sogenannten ‚Neo-Judges‘. Diese sind nicht verfassungskonform ernannt, sind aber in allen Ebenen der polnischen Gerichtsbarkeit zu finden. Die PIS-Partei hat sie in ihrer Regierungszeit außerhalb des normalen Verfahrens ernannt. Sie stehen in der Kritik, parteiisch zu sein. Nach dem Input haben wir Lösungsideen entwickelt, wie man künftig mit den ‚Neo-Judges‘ umgehen sollte, die rund ein Drittel aller polnischen Richter darstellen.“ 

Am Abend fand in der Deutschen Botschaft ein Panel zum Thema Rechtsstaatlichkeit und dem Wahlkampf in Polen statt. Moderiert hat es Dr. Jan-Jonathan Bock, Leiter Jugend debattiert. Diskutiert haben Małgorzata Szuleka, Juristin bei der, Helsińska Fundacja Praw Człowieka , Martin Adam, ARD-Korrespondent in Warschau mit Schwerpunkt Hörfunk und Sylwia Gregorczyk-Abram, Anwältin und Menschenrechtsaktivistin. Ein zentrales Thema war die Rolle der Medien in Polen. Sie agieren parteiisch, werben für einzelne Kandidaten und sprechen sich teilweise direkt für sie aus. In der Debatte fiel auch der Satz, Polen hätte „US-inspired TV“. Gerade bei jungen Menschen war, wie auch bei uns zur Bundestagswahl, extremes Wahlverhalten zu beobachten. Ein Grund dafür: neue Medien wie Podcasts und TikTok. 

Gäste in der deutschen Botschaft waren neben den Teilnehmenden des Europatags die Debattierenden, die tags darauf im Landesfinale von Jugend debattiert in Polen und der Ukraine standen.